Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Januar 2025

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen impulsAI (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden über Dienstleistungen im Bereich Prozessautomatisierung, KI-Lösungen und damit verbundene Beratungsleistungen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2. Vertragsgegenstand

Der Anbieter erbringt Dienstleistungen in folgenden Bereichen:

• Prozessautomatisierung und Workflow-Optimierung
• Entwicklung und Integration von KI-Lösungen
• Beratung im Bereich digitale Transformation
• Schulungen und Workshops
• Support und Wartung bestehender Lösungen

Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.

3. Vertragsschluss

Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch den Beginn der Leistungserbringung zustande.

4. Leistungserbringung

4.1 Mitwirkungspflichten

Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung des Kunden gehen nicht zu Lasten des Anbieters.

4.2 Termine und Fristen

Vereinbarte Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche bezeichnet wurden. Der Anbieter ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.

4.3 Änderungen des Leistungsumfangs

Änderungen oder Erweiterungen des ursprünglich vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Zusätzliche Leistungen werden nach Aufwand zu den jeweils gültigen Stundensätzen berechnet.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Preise

Es gelten die im Angebot genannten Preise. Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) und zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.

5.2 Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern nicht anders vereinbart. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. zu berechnen.

5.3 Anzahlungen

Bei grösseren Projekten kann der Anbieter eine angemessene Anzahlung verlangen.

6. Gewährleistung

Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit der erforderlichen Sorgfalt und unter Einsatz aktueller Technologien und Methoden. Eine Garantie für einen bestimmten Erfolg kann nicht übernommen werden, da dieser von vielen Faktoren abhängt, die ausserhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen.

Mängel sind unverzüglich nach Feststellung schriftlich anzuzeigen. Der Anbieter wird berechtigte Mängel innerhalb angemessener Frist nachbessern.

7. Haftung

7.1 Haftungsbeschränkung

Die Haftung des Anbieters für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen. Bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen.

7.2 Haftungshöchstgrenze

Die Haftung des Anbieters ist in jedem Fall auf die Höhe des vereinbarten Auftragswertes beschränkt, maximal jedoch auf CHF 100'000.- pro Schadensfall.

7.3 Ausschluss

Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Datenverluste ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

8. Geistiges Eigentum

8.1 Vorbestehendes Eigentum

Alle Rechte an vorbestehenden Materialien, Methoden und Tools des Anbieters verbleiben beim Anbieter.

8.2 Arbeitsergebnisse

Nach vollständiger Bezahlung gehen die Nutzungsrechte an den individuell für den Kunden erstellten Arbeitsergebnissen auf den Kunden über. Der Anbieter behält sich das Recht vor, allgemeine Konzepte, Ideen und Methoden weiterzuverwenden.

8.3 Open-Source-Komponenten

Soweit Open-Source-Komponenten verwendet werden, gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen.

9. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nur für die vereinbarten Zwecke zu verwenden. Diese Verpflichtung gilt über das Vertragsende hinaus.

10. Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäss den geltenden Datenschutzgesetzen. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

11. Kündigung

11.1 Ordentliche Kündigung

Verträge mit fortlaufender Laufzeit können von beiden Parteien mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart.

11.2 Ausserordentliche Kündigung

Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei wesentlicher Vertragsverletzung, Zahlungsunfähigkeit oder Insolvenz einer Partei.

12. Referenzen

Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden nach Abschluss des Projekts als Referenz zu nennen, sofern der Kunde nicht ausdrücklich widerspricht.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Schriftform

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

13.2 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

13.3 Anwendbares Recht

Es gilt ausschliesslich schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

13.4 Gerichtsstand

Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist Luzern, Schweiz. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

14. Kontakt